Auf Einladung des Revierwende-Büros Pegau besuchte Carsten Schneider, der Ostbeauftragte der Bundesregierung am 16.02.2023 das Mitteldeutsche Revier.
Im Kraftwerk der LEAG tauschte er sich gemeinsam
mit Betriebsräten und Unternehmensvertretern von LEAG, MIBRAG und Dow sowie Kommunal- und Landespolitikern zu den Herausforderungen des Strukturwandels aus.
Schneider bedankte sich dabei stellvertretend für alle Beschäftigten in Tagebau und Energieversorgung bei den Mitarbeitenden von LEAG und MIBRAG im mitteldeutschen Revier, für deren Einsatz in der Energiekrise und den „entscheidenden Beitrag zur Energiesicherheit“ in Deutschland.
Darüber hinaus informierte er sich über die Zukunftsprojekte der Unternehmen zum Erhalt der Wertschöpfung und Arbeitsplätze.
Insbesondere die geplanten Investitionen auf dem Gelände der Dow, deren geplanter Ersatz von Erdgas und Zukunftsprojekte sowie die Zukunft von LEAG und MIBRAG wurden diskutiert. Dabei zeigte sich der Ostbeauftragte begeistert von den Vorhaben in Mitteldeutschland.
Beim Thema Kohleausstieg sprach sich Carsten Schneider gegen einen vorgezogenen Kohleausstieg aus. Die Debatte verunsichere die Beschäftigten der Kohleunternehmen. Die 40 Milliarden seien bis 2038 geplant und gebunden. Der Bundestag und die Regierung stehen für feste Vereinbarungen. Bei der Gestaltung des Strukturwandels sei vor allem Planungssicherheit für die Unternehmen wichtig.
Dies deckte sich mit der Kritik der Teilnehmenden. Gerade die Debatte über den vorgezogenen Ausstieg im rheinischen Revier, speziell RWE und Forderungen nach einem früheren Ausstieg auch in Ostdeutschland sorgt für steigende Unzufriedenheit und Verunsicherung bei den Beteiligten. Zusätzlich sei der Mittelabfluss und die Ausgestaltung der Förderstruktur nicht zielführend, um explizit neue Ansiedlungen zu fördern.
Gleichzeitig betonte Schneider, dass die Bundesregierung den Prozess genau evaluieren und gegebenenfalls Änderungen vornehmen wird, um den Zugang zu den Fördermitteln zu verbessern.
