Themenforum 2: Neue Wertschöpfung, neue Zukunftsperspektiven

Im Forum „Neue Wertschöpfung, neue Zukunftsperspektiven – Strategien für die Entwicklung und Ansiedlung Guter Arbeit.“  ging es um die Zukunftsaussichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor und nach dem Strukturwandel in den Braunkohlerevieren. Zu Gast waren Alexandra Landsberg (Leiterin der Stabsstelle Strukturwandel Rheinisches Revier im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen), Dr. Klaus Freytag (Beauftragter des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg für die Lausitz) und Thomas Hissel (Erster Beigeordneter und Wirtschaftsförderer der Stadt Düren, Sprecher der Anrainerkommunen). Manfred Maresch aus dem Revierwendebüro in Bedburg hat dieses Forum moderiert.

Alexandra Landsberg sagte deutlich, dass vordergründig neue Perspektiven für die rund 15.000 Arbeitsplätze geschaffen werden müssen. Dabei liege der Schwerpunkt auf der Förderung von Unternehmen, was bis zu 27.000 neue Arbeitsplätze schaffen könne. Ein möglicherweise früherer Kohleausstieg sorge für zusätzliche Kosten in der Region und in den Unternehmen vor Ort. Die Stärken der Regionen müssten vor Ort hervorgehoben werden, um die jeweilige Attraktivität zu erhöhen. Dafür gebe es bereits ein Breitenförderungsprogramm für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU) durch den „Just Transition Fund“. Entstandene innovative Kompetenzen aus der Region sollen dabei umsetzungsvoll genutzt werden. Frau Landsberg verdeutlicht während ihrer Präsentation, dass das Thema „Gute Arbeit“ eines der zentralen Themen im Strukturwandel ist. In Nordrhein-Westfalen entstehen bereits neue Arbeitsplätze, beispielsweise im Bereich der erneuerbaren Energien. Das große Ziel sei es, die Jahrhundertchance zur Modernisierung zu nutzen.

Der zweite Input erfolgte durch Dr. Klaus Freytag. Es wurde ein eigenständiges Lausitzprogramm erstellt, dass sich in drei Prioritäten unterteilt. Zum einen die Priorität  „Stärkung und Entwicklung der Wettbewerbsfähigkeit“,  zum anderen die Priorität „Bildung und Fachkräfteentwicklung“, sowie die dritte Priorität „Stärkung und Entwicklung von Lebensqualität und Vielfalt“.  Dabei machte Dr. Freytag noch einmal auf das Strukturstärkungsgesetz des Bundes aufmerksam, in dem die Länder ein Leitbild erhalten haben. Die kommunale Ebene habe nach Unterstützung der Landesebene vor Ort gefragt, daraufhin entstand die Landeseigene Strukturentwicklungsgesellschaft, die als zentrale Anlaufstelle für Projektideen gilt. Ferner übernimmt sie die Organisation thematischer Werkstätten zur Qualifizierung von Projektinitiativen aus der Region, sowie die Stärkung der Partizipation der regional handelnden Akteure im Transformationsprozess. Für Brandenburg stehen ca. 3,6 Mrd. Euro für Projekte im Rahmen der Strukturhilfen zur Verfügung. Dabei erfolgt die Verteilung auf fünf Werkstätten (1. Unternehmen, Wirtschaftsentwicklung und Fachkräftesicherung, 2. Innovation und Digitalisierung, 3. Infrastruktur und Mobilität, 4. Daseinsvorsorge, ländliche Entwicklung und „smart regions“, 5. Kultur, Kreativwirtschaft, Tourismus, Marketing). Im letzten Jahr wurden bereits 50 förderwürdige Projekte genehmigt. „Mit dem Neubau des Bahnwerkes in Cottbus gelingt es, tarifgebundene Industriearbeitsplätze zu schaffen“, so der Lausitzbeauftrage.

Der abschließende Input erfolgte durch Thomas Hissel, der die Landesperspektive seiner Vorredner um die Perspektive der Kommunen ergänzte. Wenn die man die Kaufkraft der Beschäftigten und das Beschaffungsvolumen von RWE in den Anrainerkommunen „Rheinisches Revier“ zusammenrechne, gingen durch den Kohleausstieg rund 600 Mio. Euro pro Jahr an Wertschöpfung verloren. Das stelle einen großen finanziellen Verlust in den Kommunen dar. In der Region gebe es ohnehin schon ein im Vergleich zum Land NRW unterdurchschnittliches Lohnniveau, sowie eine überdurchschnittliche Arbeitslosenquote. Aus dem Zusammenschluss der Anrainerkommunen entstanden Forderungen, wie ein gelungener Kohleausstieg aus kommunaler Ebene aussehen könnte. Dabei gelte es, dass es den Regionen nach dem Strukturwandel nicht schlechter gehen darf als vor dem Strukturwandel. Thomas Hissel fasste die zentralen Forderungen der Anrainerkommunen in drei Punkten zusammen:

  1. Die Etablierung von Sonderplanungszonen zur Prozessbeschleunigung
  2. Die Etablierung von Sonderwirtschaftszonen zur Unternehmensförderung
  3. Die Etablierung einer eigenen, intensiven Bundesförderrichtlinie.

In der anschließenden Diskussion wurden insbesondere die Sichtweise von den Beschäftigten vor Ort, das Thema Planungssicherheit, sowie die Belange des Naturschutzes diskutiert.

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